Ja Zum Verhüllungsverbot

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Region. In den vergangenen Tagen ein oft gesehenes Bild: Fahrzeuglenker, die mit Mund-Nasen-Schutz im eigenen Auto unterwegs sind. Andrea Kopp vom Polizeipräsidium Reutlingen sagt, das ist erlaubt und.

Zum anderen wird jeglicher Zwang, das Gesicht zu verhüllen, ausdrücklich unter Strafe gestellt. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 27. Juni 2018 entsprechende Vorschläge in die Vernehmlassung geschickt. Die Volksinitiative "Ja zum Verhüllungsverbot" ist am 15. September 2017 mit 105 553 gültigen Unterschriften eingereicht worden.

Darf man nun Reisen, Picknicken, zur Fußpflege, Motorrad fahren oder Hochzeit feiern? Antworten auf alle Fragen zu.

Region. In den vergangenen Tagen ein oft gesehenes Bild: Fahrzeuglenker, die mit Mund-Nasen-Schutz im eigenen Auto unterwegs sind. Andrea Kopp vom Polizeipräsidium Reutlingen sagt, das ist erlaubt und.

Die Volksinitiative «Ja zum Verhüllungsverbot» des Egerkinger Komitees findet laut einer Umfrage eine Mehrheit. 63 Prozent von knapp 1000 Befragten würden ein Ja einlegen.

Leo Messi Toni Kroos: Spanier sauer nach Corona-Aussagen – „Wie eine Ohrfeige“ – Ex-Bayern-Star Toni Kroos will anfangs nicht zwingend einen Gehaltsverzicht bei Real Madrid – und sieht sich wegen der Corona. Toni Kroos: Spanier sauer nach Corona-Aussagen – „Wie eine Ohrfeige“ – Ex-Bayern-Star Toni Kroos will anfangs nicht zwingend einen Gehaltsverzicht bei Real Madrid – und

Die Initiative "Ja zum Verhüllungsverbot" will in der Bundesverfassung einen neuen Artikel 10a einführen. Dieser soll die Gesichtsverhüllung im öffentlichen Raum verbieten. Ausnahmen sollen nur aus Gründen der Gesundheit, der Sicherheit, der klimatischen Bedingungen und des einheimischen Brauchtums möglich sein.

Die Volksinitiative «Ja zum Verhüllungsverbot» findet in der kleinen Kammer nicht genügend Unterstützung. Der Gegenvorschlag des Bundesrats hingegen schon.

Ort: Medienzentrum Bundeshaus, Konferenzsaal Centre de presse du Palais fédéral, salle de conférences Bern Datum Zeit: Di. 29.09.2015 11:00: Beschreibung: Medienkonferenz Referenten: Walter Wobmann, Co-Präsident Komitee „Ja zum Verhüllungsverbot“, Sprache: DE Oskar Freysinger, Komitee-Mitglied „Ja zum Verhüllungsverbot“, Sprache: FR Giorgio Ghiringhelli, Komitee-Mitglied „Ja.

Verhüllungsverbot: Nur die Initiative schafft Sicherheit und Ordnung. Communiqué zum indirekten Gegenvorschlag des Bundesrates zur Volksinitiative «Ja zum Verhüllungsverbot» Am Mittwoch, 27. Juni 2018, hat der Bundesrat seine ablehnende Haltung zur eidgenössischen Volksinitiative «Ja zum Verhüllungsverbot» bekannt gegeben.

In allen Bundesländern gilt ab sofort eine Maskenpflicht: Bremen folgte als letztes Bundesland Die meisten Länder hatten.

Die Volksinitiative «Ja zum Verhüllungsverbot» des Egerkinger Komitees findet laut einer Umfrage eine Mehrheit. 63 Prozent von knapp 1000 Befragten würden ein Ja einlegen.

Die SVP unterstützt das Anliegen der Volksinitiative «Ja zum Verhüllungsverbot» und ist deshalb darauf bedacht, dass ein allfälliger Gegenvorschlag dieses auch gebührend berücksichtigt. Das ist im vorliegenden Entwurf nicht der Fall, da die Gesichtsverhüllung nur im Umgang mit Behörden – und selbst dort nur unter äusserst eng definierten Umständen – entfernt werden muss. Auf das.

Der erste Schritt aus dem Lockdown ist geschafft – doch der Spagat zwischen Verkaufserfolg und Gesundheitsschutz fällt nicht.

September 2017 ein Verhüllungsverbot im öffentlichen Raum. Es richtet sich gegen Personen, welche die öffentliche Sicherheit oder den „religiösen oder gesellschaftlichen Frieden“ bedrohen. Am 23. September 2018 wurde dieses Gesetz von den Stimmberechtigten mit 66,6 % Ja.

Initiative „Ja zum Verhüllungsverbot“ 22 min Mit einer umstrittenen Sprengstoffgürtel-Aktion hat Walter Wobmann die Unterschriftensammlung zur Initiative „Ja zum Verhüllungsverbot“ gestartet.

Am Montag, 27.04., gilt in Bayern und ganz Deutschland die Maskenpflicht. Doch wer muss sie wo tragen? Wir haben eure Fragen.

Mit der Minarettinitiative hatte das Komitee an der Urne bereits Erfolg. Als Nächstes kommt die Initiative «Ja zum Verhüllungsverbot» zur Abstimmung. Zuerst entscheidet jedoch das Parlament.

Die Volksinitiative «Ja zum Verhüllungsverbot» wurde am 1. März 2016 von der Bundeskanzlei vorgeprüft3 und am 15. September 2017 eingereicht. Bei der Vorprü-fung hat die Bundeskanzlei festgestellt, dass die Unterschriftenliste und der Titel der Initiative formell den gesetzlichen Erfordernissen entsprechen. Mit Verfügung vom 11.

Weil der SVP-Nationalrat Walter Wobmann eine Volksinitiative unter dem Titel «Ja zum Verhüllungsverbot» lanciert hat. Die SP-Frauen müssten also.

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«Ja zum Verhüllungsverbot»: Letzte Chance! –> Bitte TEILEN! Lasst uns nochmals viral gehen. Bitte helfen Sie mit, diesen Schlussaufruf an so viele Personen wie möglich zu verbreiten. Alle, die noch.

Die Initiative "Ja zum Verhüllungsverbot" will in der Bundesverfassung einen neuen Artikel 10a einführen. Dieser soll die Gesichtsverhüllung im öffentlichen Raum verbieten. Ausnahmen sollen nur aus Gründen der Gesundheit, der Sicherheit, der klimatischen Bedingungen und des einheimischen Brauchtums möglich sein.

Coronaverordnung Diese Fragen bewegen die SchwäPo-Leserinnen und -Leser zum Thema Corona. Das sind die Antworten.

Die Volksinitiative "Ja zum Verhüllungsverbot" ist am 15. September 2017 mit 105 553 gültigen Unterschriften eingereicht worden. Sie verlangt, dass überall in der Schweiz – im ganzen öffentlichen Raum und an allen Orten, die öffentlich zugänglich sind – niemand mehr sein Gesicht verhüllen darf.

In allen Bundesländern gilt ab sofort eine Maskenpflicht: Bremen folgte als letztes Bundesland Die meisten Länder hatten.

Coronaverordnung Diese Fragen bewegen die SchwäPo-Leserinnen und -Leser zum Thema Corona. Das sind die Antworten.

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Die Initiative «Ja zum Verhüllungsverbot» ergänzt die Schweizerische Bundesverfassung um einen neuen, zusätzlichen Artikel im Katalog der Grundrechte. Sein Wortlaut: Verbot der Verhüllung des eigenen Gesichts. Eidgenössische Volksinitiative «Ja zum Verhüllungsverbot»

Ja, aber grundsätzlich dürfen Autofahrer ihr Gesicht nicht so sehr verdecken, dass es nicht mehr erkennbar ist. Wenn die.

Ja zum Verhüllungsverbot. Volksinitiative und indirekter Gegenvorschlag Description Botschaft vom 15. März 2019 zur Volksinitiative «Ja zum Verhüllungsverbot» und zum indirekten Gegenvorschlag (Bundesgesetz über die Gesichtsverhüllung) InitialSituation

Ja zum Verhüllungsverbot - Initiative unterschreiben!Am Montag, 27.04., gilt in Bayern und ganz Deutschland die Maskenpflicht. Doch wer muss sie wo tragen? Wir haben eure Fragen.

Ja, aber grundsätzlich dürfen Autofahrer ihr Gesicht nicht so sehr verdecken, dass es nicht mehr erkennbar ist. Wenn die.

Die Initiative «Ja zum Verhüllungsverbot» will ein Verbot im gesamten öffentlichen Raum. Ausgenommen sind Personen, die sich aus Gründen der Sicherheit, der.